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Geschäftsbedingungen, Allgemeine (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Mit diesem „Kleingedruckten“ hat jeder fast täglich bei vielen Rechtsgeschäften zu tun, sei es bei der Banküberweisung (denen die AGB der Bank zugrunde liegen), der Bestellung oder Buchung im Internet oder der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel (über die Beförderungsbedingungen des Verkehrsbetriebes). Auch die meisten Arbeitsverträge unterfallen dem AGB-Recht. Mit AGB kann das für einen Vertrag anzuwendende Recht abgeändert und teilweise außer Kraft gesetzt werden. Daneben bietet sich für den Gewerbebetrieb über AGB die Möglichkeit, geschäftliche Abläufe mit dem Kunden zu vereinheitlichen und effektiver zu gestalten. Über gut formulierte AGB können rechtliche Vorteile eingeräumt werden, die im Streitfall den entscheidenden Ausschlag geben können. Allerdings sind stets die engen Grenzen zu beachten, die das Gesetz für die Modifikation des geltenden Rechts durch AGB gezogen hat. Viele Klauseln im Kleingedruckten übertreten die Grenze des Zulässigen und sind damit unwirksam. Dies zu erkennen und damit die Rechtslage Ihres Vertrags zutreffend zu beurteilen ist meist nur für den Fachmann möglich.

Unsere Leistungen auf diesem Gebiet umfassen z.B.:

  • Aktualisierung bestehender AGB, Anpassung an die geänderten Vorgaben der Rechtsprechung
  • Erstellung ganzer AGB-Werke, z.B. für Ihr Unternehmen oder Ihre Internetseite (auch in englischer Sprache)
  • Zulässigkeitsprüfung von Vertragsklauseln (meist im Rahmen eines Rechtsfalles), auch in Arbeitsverträgen 

Ihr Anwalt für Geschäftsbedingungen in Dortmund

Fritz-Martin Przytulla LL.M.
Fritz-Martin Przytulla LL.M.Rechtsanwalt | Notar
Fachanwalt für Arbeitsrecht